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"Leistet Widerstand"



Der ehemalige französische Résistance-Kämpfer Stéphane Hessel ist tot. Vor drei Jahren hat er mit »Empört euch!» die europäischen Bestsellerlisten gestürmt. Zum Gedenken an Stéphane hier eine Rezension seines Essays. Von Daniel Anton
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Weichenstellung für DIE LINKE

Die Krise der Partei DIE LINKE ist eine Krise der gesamten gesellschaftlichen Linken in Deutschland - und der Schwäche des sozialen Widerstandes. Manfred Sohn analysiert die Hintergründe in einem Artikel für die "junge Welt" treffend:
"(...)Bei der Frage der Perspektive der Partei Die Linke muß der Hauptblick nicht der Partei, sondern der sie tragenden linken Bewegung insgesamt gelten. So wie das Original immer wichtiger ist als sein Spiegelbild, so ist das Außerparlamentarische immer wichtiger als das Parlamentarische, und so ist die außerparlamentarische Linke immer wichtiger als die in Parteiform und in Parlamenten wirkende Linke (...)  Wo aber die von Löhnen und Lohnersatzleistungen Abhängigen sich nicht in Bewegung setzen, verkümmert und siecht eine von ihrer Bewegung abhängige linke Partei (...)

Ob dieses in Parteiform gegossene Linksbündnis die jetzige Krise, die Sahra Wagenknecht zu Recht als die bisher schwerste bezeichnet hat, überlebt, ist offen (...) Wählt diese Partei eine Führung, die entschlossen ist, das Erfurter Programm Schritt für Schritt in die politische Wirklichkeit dieses Landes hineinzukämpfen oder eine, die irgendwann zuerst intern, dann auch eines Tages in einer Talkshow anfängt, sich dieses Programms in seiner Entschiedenheit zu schämen und Wege sucht, sich seiner zu entledigen? (...)" Zum Artikel...

100% Tempelhofer Feld statt Luxusbebauung

Am 20. Mai feierte der Berliner Senat die 2jährige Eröffnung des Tempelhofer Feldes - und sein Konzept eines teuren Bezahlparkes plus Luxusbebauung. Um zu zeigen, dass der geplante Ausverkauf des Geländes auf Widerstand stößt, protestierte die Initiative 100% Tempelhofer Feld (in der Pickelhering aktiv ist) für ein kostenlos zugängliches, unbebautes Feld, das allen BerlinerInnen ohne Einschränkungen als Erholungsgebiet zur Verfügung steht:


(Link zur Fotoserie)

Neben einem Infostand und dem Verteilen von Informationsmaterial erregte auch unsere Aktion Aufmerksamkeit, Drachen mit dem Logo der Bürgerinitiative steigen zu lassen. Viele BesucherInnen des Feldes diskutierten mit uns über die Pläne des Senates und über Möglichkeiten, dagegen Widerstand zu leisten. Am selben Tag fand die von Stadtteilinitiativen organisierte Demo "Lärm gegen Luxus" statt.

Über die Privatisierungspläne des Berliner Senates berichtete Pickelhering bereits: "Großprojekt der Gentrifizierung".

Rettungsschirm für die Pflege statt für Banken


(Fotos: Pickelhering / Link zur Bilderserie)

Harte Arbeit, Versorgung alter, kranker und behinderter Menschen wie am Fließband und niedrige Löhne - so sieht der Alltag für Pflegekräfte in Deutschland aus. Dagegen protestierten bundesweit Kolleginnen und Kollegen. Für Bankenrettungen sei Geld da, für die Pflege nicht, kritisierten sie. Pickelhering hat in Berlin am Protest teilgenommen und berichtet.
Zum zweiten Mal ist DIE LINKE aus einem westlichen Landesparlament herausgeflogen. Nach Schleswig-Holstein scheiterte DIE LINKE mit 2,5 Prozent auch in Nordrhein-Westfalen. Was sind die Ursachen dieser Niederlagen? Und kann der Partei über 2013 hinaus ein zweiter Aufbruch gelingen? 13 Thesen zur Krise der LINKEN von marx21 – Netzwerk für internationalen Sozialismus.

Großprojekt der Gentrifizierung



Das Areal des ehemaligen Tempelhofer Flughafens wird von den Berlinern vielfältig und unter eigener Regie genutzt. Doch damit könnte in absehbarer Zeit Schluss sein. Der schwarz-rote Senat plant einen Ausverkauf des Geländes an Privatinvestoren. Kommt er damit durch, werden höhere Mieten und die Verdrängung von sozial Schwachen das Ergebnis sein. In den betroffenen Kiezen haben Anwohner begonnen, Widerstand zu organisieren.

"Nichts bleibt, wie es ist": MARX IS' MUSS-Kongress

"Die Welt ist in Aufruhr. Nichts bleibt, wie es ist": Vom 7. bis 10. Juni 2012 findet in Berlin der MARX IS' MUSS-Kongress statt - organisiert vom marx21-Magazin.

Dort halte ich am 8. Juni (Freitag) das Referat zur Diskussionsveranstaltung "Green New Deal: Möglichkeiten und Grenzen des grünen Kapitalismus".

Hier das Mobilisierungsvideo zum Kongress - Like it? Share it!


Mehr im Internet:

Curry ohne Wurst ist SPD

Über die Werbewirkung des Wahlplakates der NRW-SPD "Currywurst ist SPD" streiten sich die PR-Experten. Dazu will ich mich nicht äußern. Der Bloggerkollegge kopperschlaeger.net hingegen betrachtet die Sache aus einem Blickwinkel, der erwähnenswert ist. Er vergleicht den Preis für die auf dem Plakat abgebildete Mahlzeit (in seinem Beispiel - plus Getränk - sind es 4,60 Euro) mit dem im Regelsatz eines Hartz-IV-Empfängers vorgesehenen Anteil für Ernährung:

"(...) Der monatliche Regelsatz eines (erwachsenen) ALG II-Empfängers beinhaltet 128,46 Euro monatlich für Ernährung, also täglich rund 4,25 Euro für Nahrung und alkoholfreie Getränke. Für Kinder (7-14 Jahre) sind es gar nur 3,22 Euro pro Tag, die für Nahrung und Getränke zur Verfügung stehen. Fazit: Die SPD ist für Erwerbslose, Aufstocker und Geringverdiener schlichtweg unbezahlbar! (...)" Den ganzen Beitrag auf kopperschlaeger.net lesen...

Fazit: Der Plakat-Slogan bedarf einer Korrektur: "Curry ohne Wurst ist SPD."

Kristina Schröder und die Goldene Schürze

Frauenministerin Kristina Schröder hat mit Herdprämie und ihrem Buch "Danke, emanzipiert sind wir selber" im Sturm die Herzen aller Mütter erobert. "Extra 3" hat ihr daher die "Goldene Schürze" verliehen und jene interviewt, die Schröder reich beschenkt hat. Video ansehen...

Zum Extra 3-Video

Extra 3: "Können Sie einmal in die Kamera sagen: 'Kristina Schröder ist eine gute Ministerin, weil..."
Frau: "Ich glaub', das krieg' ich nicht hin."

Vermüllung gegen Gentrifizierung?


(gesehen in Berlin-Kreuzberg. Foto: pickelhering-online.de)

Ein etwas merkwürdiger Beitrag zum Thema Gentrifizierung. Die obige "Idee" weiter gedacht: Sollen arme Menschen ihren Kiez vermüllen lassen, damit sie sich Wohnen leisten können?

In meinem Stadtteil Neukölln jedenfalls bin ich gemeinsam mit anderen aktiv gegen Gentrifizierung, steigende Mieten und gleichzeitig für Verbesserungen des - wie es im Beamtendeutsch so sperrig heißt - "Wohnumfeldes". Das halte ich für konstruktiver.
Schon jetzt werden die vollmundigen Versprechen aus der Schlichtung zu Stuttgart 21 zurückgenommen und gebrochen. Wo die Probleme beim Schlichterspruch liegen, darüber hat Pickelhering mit Werner Sauerborn gesprochen. Er ist Mitinitiator von »GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21«.

The Rage of the People

Wenn die Zanni gegen die Vecchi revoltieren, braucht das auch einen Soundtrack. Den liefert die französische Rapperin Keny Arkana. Und was für einen!



Es gibt keine Kostenexplosion im Gesundheitswesen, dennoch droht den Krankenkassen ein Milliardendefizit. Pickelhering hat mit dem Politikwissenschaftler Nils Böhlke über die Ursachen des Defizits und eine sozial gerechte Alternative zur schwarz-gelben "Gesundheitsreform" gesprochen.
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